1.Geltungsbereich
a) Mit Aufruf der Seite TVcelle.de und der Nutzung des Inhaltes oder Einstellung von eigenen Inhalten erklärt sich der Nutzer ausdrücklich mit den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von TVcelle.de einverstanden. Ist der Nutzer mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden, so ist er nicht berechtigt, das Angebot von TVcelle.de zu nutzen.

b) TVcelle.de behält sich vor, diese AGB jederzeit den Erfordernissen anzupassen, abzuändern oder zu ergänzen. über wesentliche änderungen wird TVcelle.de auf der Homepage informieren. Dies entbindet die Nutzer nicht von der Pflicht, sich eigenständig über etwaige änderungen zu informieren.


2. Leistungen von TVcelle.de
c) TVcelle.de ist eine Plattform, die es dem Nutzer ermöglicht, eigene Inhalte selbst oder durch, mit TVcelle.de kooperierende Vertragspartner einzustellen und zu veröffentlichen. Ferner ermöglicht TVcelle.de sich mit anderen hierüber auszutauschen und Inhalte in einer offenen Community miteinander zu teilen. Dies beinhaltete u. a.. die Möglichkeit, Videos, Bilder oder Texte des Nutzers einzustellen, ebenso wie die Inhalte der anderen Nutzer zu kommentieren und zu bewerten, mit diesen Nutzern in Kontakt zu treten und an Votings und Chats teilzunehmen.

d) Soweit der Nutzer zur Einstellung und Veröffentlichung eigener Inhalte die Mithilfe Dritter in Anspruch nimmt, trägt er Sorge und Gewähr dafür, dass die Bestimmungen dieser AGB auch zwischen ihm und den Dritten Anwendungen finden. Soweit der Nutzer die Dienstleistung von Kooperationspartnern von TVcelle.de in Anspruch nimmt, namentlich Leistungen der Fa. TVcelle.de, gelten die AGB auch hier, den Kooperationspartnern steht es jedoch frei, für die vertragliche Zusammenarbeit mit den Nutzern eigene, oder ergänzende AGB zu verwenden, die nicht im Widerspruch zu den hier niedergelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen.

e) Sämtliche Dienstleistungen die unter TVcelle.de im Kanal "Augenzeuge" dem Nutzer angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht für den kommerziellen Gebrauch bestimmt. Der Nutzer verpflichte sich, die Dienstleistungen nur für diese Zwecke zu nutzen.


3) Geistiges Eigentum Dritter.
TVcelle.de respektiert die persönlichen Schutzrechte Dritter sowie die Wahrung der Privatsphäre Dritter, insbesondere von abgebildeten oder dargestellten Personen, sowie das geistige Eigentum Dritter und verlangt dies auch von seinem Nutzer. Der Nutzer hat die Verantwortung dafür, dass das Schutzrecht Dritter von den eingestellten Inhalten nicht beeinträchtigt werden.


4) Account /Registrierung
a) Um das Angebot von TVcelle.de in Anspruch zu nehmen, muss sich der Nutzer mit einem Account auf www.tvcelle.de registrieren. Er ist dazu verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständiger Ausfüllung der Pflichtfelder möglich.

b) Voraussetzung für eine wirksame Registrierung ist außerdem, dass der Nutzer voll geschäftsfähig ist, oder mit ausdrücklicher Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters handelt.

c) Der Nutzer ist verpflichtet sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass ein Dritter Zugang zu dem Passwort erlangt hat oder dies nutzt, ist er verpflichtet TVcelle.de hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Der Benutzer wird die Dienstleistungen von TVcelle.de nur unter seinem eigenen Account nutzen und verpflichtet sich, keinerlei fremde Accounts hierfür zu verwenden.


5. Inhalte
a) TVcelle.de stellt dem Nutzer Speicherplatz für den von ihm eingestellten Inhalt, insbesondere Bilder, Videos und Textl zur Verfügung. Dieser Speicherplatz ist je Inhalt auf 100 MB begrenzt.

b) Der Nutzer ist allein für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, dass es sich bei diesen Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt, oder das er über die erforderlichen Rechte verfügt (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) Ebenfalls versichert der Nutzer, dass die von ihm bei TVcelle.de eingestellten Inhalte nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere versichert er, dass die Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornografisch oder sonst jugendgefährdend sind.

c) Es ist den Nutzern untersagt, außer auf speziell hierfür vorgesehenen Kanälen Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen. Auch auf diesen ist Werbung deutlich als solche zu kennzeichnen. Die Einstellung von Inhalten, die politische oder weltanschauliche Darstellungen verbreiten oder dafür werben sollen, insbesondere die Verwendung von Symbolen und Zeichen solcher Anschauungen oder die Verbreitung von Inhalten, die eine politische weltanschauliche Zielsetzung haben (auch der Aufruf zu Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungsaufrufe etc.) sind nicht zulässig.

d) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von TVcelle.de oder die Website der Nutzer oder die Computer der anderen Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

e) TVcelle.de ist jederzeit, auch ohne vorherige Ankündigung, berechtigt, die Inhalte, die gegen diese oben aufgeführten Bedingungen verstoßen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber TVcelle.de keinen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits gelöschter Inhalte. TVcelle.de ist ebenfalls berechtigt, den Nutzer, der gegen diese Bestimmungen verstoßen hat, von zukünftigen Dienstleistungen auszuschließen und weitergehenden Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche gegen diesen geltend zu machen.


6. Anordnungen von Rechten.
a) TVcelle.de gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft die von TVcelle.de angeboten Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfache und nicht übertragbare rechtliche Nutzung ein.

b) Der Nutzer gestattet TVcelle.de die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter TVcelle.de abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt TVcelle.de die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen. TVcelle.de ist außerdem berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung Werbung zu machen und/oder andere Promotionsaufgaben durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich insoweit ausdrücklich damit einverstanden.

c) Da es sich bei TVcelle.de um eine offenen Communityi handelt, stimmt der Nutzer zu, dass Dritte berechtigt sind, auf die Inhalte zu verweisen oder sonst in irgendeiner Weise auf diese hinzuweisen. Er erklärt weiter sein Einverständnis, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Dabei steht TVcelle.de das Recht zur Unterlizensierung und zur übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte zu, ohne das TVcelle.de hierdurch eine Inhaberschaft an diesen Inhalten erhält. Eigenverantwortlich für den Inhalt ist der Nutzer.

d) Der Benutzer gestattet TVcelle.de die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, und hierdurch an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern. Eine inhaltliche änderung ist damit nicht verbunden.

e) Die änderung der Rechte erlischt wechselseitig mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von TVcelle.de


7. Die Verfügbarkeit der Dienstleitungen
TVcelle.de übernimmt im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen keine Garantie und keine Gewähr für deren jederzeitige Verfügbarkeit. TVcelle.de behält sich ausdrücklich vor, die angebotene Dienstleistung auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken. Insbesondere übernimmt TVcelle.de keinerlei Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und unterbrechungsfrei von dem Nutzer in Anspruch genommen werden können.


8. Haftung
a) City haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von TVcelle.de begrenzt auf den bei Vertragschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von TVcelle.de für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei der Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von TVcelle.de, sowie deren Kooperationspartnern.

b) Schadensersatzansprüche gegen TVcelle.de verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produktionshaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

c) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für die mit TVcelle.de verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von TVcelle.de und/oder mit TVcelle.de verbundene Unternehmen.

d) Der Nutzer garantiert gegenüber TVcelle.de, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein; keine Rechte Dritter gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt TVcelle.de, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von TVcelle.de oder mit TVcelle.de verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber TVcelle.de geltend machen, die von dem Nutzer auf TVcelle.de eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. TVcelle.de gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von TVcelle.de angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu das einfache und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass TVcelle.de im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter TVcelle.de selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. TVcelle.de behält sich ausdrücklich vor, TVcelle.de oder die über TVcelle.de angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken. TVcelle.de übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.


9. Hinweise auf Rechtsverletzungen
Unter www.tvcelle.de besteht die Möglichkeit, das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit TVcelle.de aufnehmen können. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen. Sollten darüber hinaus auf TVcelle.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik...) des Inhalts zu machen.
10. Schutzrechte von TVcelle.de
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von TVcelle.de und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich TVcelle.de zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von TVcelle.de nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, TVcelle.de stimmt dem ausdrücklich zu .


11. Datenschutz
Auf das unter TVcelle.de zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.


12. Allgemeines
a) Für diese AGB und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen TVcelle.de und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Hannover. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig Hannover vereinbart.

b) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.